Kategorie: Politik allgemein

💙 Wie die AfD Familien, Pflege und Menschen mit besonderen Bedürfnissen stärken will In einer Zeit, in der viele Bürger sich von der etablierten Politik nicht mehr vertreten fühlen, setzt die Alternative für Deutschland (AfD) klare und mutige Akzente in der Sozialpolitik. Ihr Konzept zur Sozialpolitik, beschlossen auf dem Bundesparteitag 2020, zeigt: Die AfD denkt…

Der Auftakt im Finanzausschuss am 3. Februar 2025 markierte den Beginn intensiver Diskussionen über den Haushalt 2025 der Stadt Aichach. Die anfängliche Einschätzung als „sportliches Jahr“ durch Bürgermeister Klaus Habermann war leicht untertrieben. Stagnierende Einnahmen bei steigenden Ausgaben durch Tariferhöhungen, neue gesetzliche Aufgaben und eine unzureichende Finanzierung durch den Freistaat. Die Beratungen zogen sich über…

Digitaler Euro ab 2029 verpflichtend – Bargeld wird systematisch ausgehebelt. Jetzt wisst Ihr wieder mehr von dem, was ihr schon längst wisst. Ab 2029 soll der digitale Euro in Supermärkten und im Einzelhandel gesetzlich vorgeschrieben werden. Die EU treibt die Abschaffung klassischer Zahlungsmittel mit aller Macht voran – unter dem Deckmantel der Modernisierung. https://www.chip.de/news/supermaerkte-lebensmittel/bargeld-alternative-kommt-diese-wird-fuer-supermaerkte-und-discounter-zur-pflicht_34bd1bf4-d29f-49c1-a55e-92d5aeac1ca0.html

Die neue Grundsicherung ist der finale Genickschuss für die Sozialdemokraten. Was für die Bürger in Deutschland schlecht ist, wird der politischen Landschaft hingegen guttun. Niemand wird die SPD vermissen. Bärbel Bas gefällt sich selbst – was sich nur dadurch erklären lässt, dass sie wohl unter Eisoptrophobie, der Angst vor Spiegeln, leidet. Ob es daran liegt…

Der Politiker Björn Höcke, der Spitzenkandidat der Alternative für Deutschland (AfD) in Thüringen, ist erneut wegen der Verbreitung nationalsozialistischer Propaganda verurteilt worden. Das Gericht verhängte eine Geldstrafe von 130 Tagessätzen zu je 130 Euro. Zuvor hatte es bereits ein Urteil gegen Höcke gegeben, das auf 100 Tagessätze zu je 130 Euro lautete. Beide Urteile sind…